Wohnungseigentum WEG Recht

Das neue WEG in der anwaltlichen Praxis (Wohnungseigentum und Wohnungseigentumsrecht)
 
Neu im Deutschen Anwaltsverlag erschienen ist das Buch von Andrik Abramenko zur WEG-Novelle und den Folgen und Auswirkungen in der anwaltlichen Praxis. Seit dem Inkraftreten des Wohnungseigentumsgesetz (WEG) am 15. März 1951 ist die grundlegende Änderung des WEG-Rechts zum 1. Juli 2007 eine vor allem für das anwaltliche Tagesgeschäft in der Beratung von Mandanten oder bei Gericht bedeutsame Veränderung selbst der Kernbereiche der bisher geltenden Normen.

Die neu geschaffenen Möglichkeiten für Mehrheitsbeschlüsse im Bereich der Verwaltung lässt nun unter bestimmten Voraussetzungen sogar Eingriffe in empfindliche Bereiche wie die Kostenverteilung oder die erhebliche Umgestaltung der Liegenschaft („Modernisierungen“) zu. Der Vorrang des Wohngeldes verändert die bisher gültige Vollstreckungspraxis gegen säumige Miteigentümer.

Nachdem das Wohnungseigentumsrecht nunmehr nicht mehr länger der freiwilligen Gerichtsbarkeit angehört, sondern dem Zivilprozess, ergeben sich gravierende Veränderungen auch für das gerichtliche Verfahren. Die Rechtsprechung des BGH zur Teilrechtsfähigkeit der Wohnungseigentümergemeinschaft ist nun gesetzlich ausgestaltet, wobei sich der Gesetzgeber insbesondere im Haftungssystem deutlich von der Rechtsprechung entfernt hat.

Im einzelnen setzt sich Abramenko in seinem Buch mit folgenden - für die tägliche Arbeit wichtigen Änderungen - auseinander:

§ 1 stellt die grundbuchrechtlichen Änderungen, insbesondere die Zustimmung Dritter zur Eintragung von Vereinbarungen in das Grundbuch, sowie die Zuständigkeit für die Prüfung von Aufteilungsplan und dessen Abgeschlossenheit dar. Das Beschlussrecht und die Eigentümer der Sammlungen umfasst § 2; hierbei steht die neue Beschlusskompetenz im Mittelpunkt, insbesondere die Beschluss-Sammlung mit ihrer Bedeutung, Wirkung und Inhalt,

sowie die Möglichkeit der Ersetzung von Beschlüssen durch Ermessensentscheidungen des Gerichts, § 21 Abs. 8 WEG n.F.

§ 3 befasst sich mit der Änderung von Teilungserklärung und Vereinbarung insbesondere den geänderten §§ 10 Abs. 2 S. 3, § 12 Abs. 4 und § 16 Abs. 3 WEG n.F. Dies umfasst sowohl die Aufhebung von Veräußerungsbeschränkungen im Sinne des § 12 Abs. 4 n.F. als auch die Verteilung verbrauchsabhängiger Kosten nach § 16 Abs. 3 WEG n.F.,  sowie zuletzt die Änderung von Teilungserklärung und Vereinbarungen nach § 10 Abs. 2 S. 3 WEG n. F.

In § 4 werdenden die bauliche Veränderung, modernisierende Instandhaltungen sowie die Modernisierung und ihre Kosten gemäß den §§ 22 und 16 Abs. 4, 5 WEG n.F. dargestellt. Dabei wird der zentrale Gedanke der neue Regelung, nämlich die Einführung einer neuen Beschlusskompetenz zu Kostenregelung sowie die inhaltlichen Voraussetzungen einer Kostenregelung durch Mehrheitsbeschluss dargestellt.

§ 5 widmet sich dem Thema der Verwaltung in Gemeinschaften mit und ohne Verwalter, insbesondere die Grundzüge der Neuregelung zu Vertretungsmacht des Verwalters sowie die Aufgaben und Befugnisse des Verwalters den Wohnungseigentümern gegenüber

§ 6 umfasste die Stellung des teilrechtsfähigen Verbandes, § 7 das Verfahren in Wohnungseigentumssachen somit insbesondere den Wegfall des Amtsermittlungsgrundsatzes, der Frage des zuständigen Gerichts, der Parteien und Beigeladenen und die weiteren - von der Klageerhebung bis hin zur Verfahrensbeendigung - erheblichen Änderungen durch die Eingliederung in das System der ZPO. § 8 schließt den umfassenden Überblick mit dem Einziehungsverfahren und der Zwangsversteigerung.
 

Rezension: Anwalt-Mietrecht.de/RA Mattes

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Abramenko, Andrik

1. Auflage 2007
352 Seiten, kartoniert
ISBN 9783824008346
Erscheinungstermin: 24.04.2007
38,00 EUR