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Mieterhöhung bei Modernisierung § 559 BGB


§ 559 Mieterhöhung bei Modernisierung
 

(1) Hat der Vermieter bauliche Maßnahmen durchgeführt, die den Gebrauchswert der Mietsache nachhaltig erhöhen, die allgemeinen Wohnverhältnisse auf Dauer verbessern oder nachhaltig Einsparungen von Energie oder Wasser bewirken (Modernisierung), oder hat er andere bauliche Maßnahmen auf Grund von Umständen durchgeführt, die er nicht zu vertreten hat, so kann er die jährliche Miete um 11 vom Hundert der für die Wohnung aufgewendeten Kosten erhöhen.


(2) Sind die baulichen Maßnahmen für mehrere Wohnungen durchgeführt worden, so sind die Kosten angemessen auf die einzelnen Wohnungen aufzuteilen.


(3) Eine zum Nachteil des Mieters abweichende Vereinbarung ist unwirksam.
 

aktuelle Urteile zu § 559 BGB:


BGH, Urteil vom  9. April 2008, Az: VIII ZR 287/06


Bei der Berechnung der Wartefrist des § 558 Abs. 1 Satz 1 BGB bleiben nach Satz 3 auch solche Mieterhöhungen unberücksichtigt, die auf den in § 559 BGB genannten Gründen beruhen, jedoch einvernehmlich von den Parteien vereinbart worden sind (Ergänzung BGH, 18. Juli 2007, VIII ZR 285/06, NJW 2007, 3122).


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